Das Expropriations-Recht und das Expropriations-Verfahren by Adolar Thiel

By Adolar Thiel

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Lltere, an das Dekret del' Nationalversammlung vom 4. August 1789 sieh ansehliessende Gesetze aufgehoben sind; alsdann, weil die Yel'theilung sonstiger offentlieher Lasten und Abgaben Gegenstand besondereI' Gesetze und Reglements ist. Die Sehweizer Gesetzgebung, weil sie als eine Bundesgesetzgebung del' Cantonallegislatur aueh in diesem Punkte nieht prajudieiren darf. Del' neue Preussisehe Entwurf zum Expropl'iationsgesetz, weil er von dem Grundsatz ausgeht, dass die Expropriation einem Kauf gleiehsteht und deshalb die Regel gilt: "Res transit cum onere" Motive zu §.

22. §. ; die Jahresrente als ein Solarium - Fr. 73. 74. - d. R. V. D. VI. I. Die Ablosung des Grundzinses bei einer gemeinrechtlichen Superficies ist :mch durch Rechtsprechung bisber anerkannt. Zeitschrift des Rev. ColI. f. L. K. S. VII, 290, IX. 116. Die hier entwickelte Ansicht ist nicht aus theoretischer Spekulation hervorg·egangen. 458, 461. I. 20. R. priifigurirten Verhaltnisse wurzelt, wie sie bei uns seit langer Zeit si ch ausgebildet haben. Gern gestehen wir zu, dass sie von den Grundsiitzen del' modernen reinen Geld wirthscbaft abweicht.

2a und i. f. G. S. S. 62-63 - und das Gesetz vom 24. Mai 1861 ttber die and erwcitige Regelung del' Grundstener - §. 4, c-d, G. S. S. 254 dahin an, dass die zn einem offentlichen Dienst odeI' Gebrauch bestimmten, dem Staate odeI' offentlichen Corporationen gehorigen Commnnikationsmittel, numentlich Schienenwege del' Eisenbahnen und schiffbare Canale, diese auch, wenn sie von Privatpersonen odeI' Aktiengesellschaften mit Genehmigung des Staats angelegt sind, von del' Grundsteuer befreit sein sollen.

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